Kollektivverträge werden in Österreich im Rahmen der Sozialpartnerschaft geschlossen. Er wird durch Interessensvertretungen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschlossen. In Österreich sind das in der Praxis der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) und die Wirtschaftskammer (WKÖ).
Geregelt werden in Kollektivverträgen:
- Mindestlöhne
- Sonderzahlungen
- Arbeitszeiten
- Kündungsfristen und -termine
Der Kollektivvertrag gilt für alle Arbeitnehmer, auch wenn man nicht ÖGB Mitglied ist. Durch die Pflichtmitgliedschaft von Arbeitgebern bei der WKÖ gilt dieser Vertrag praktisch in Österreich für alle Arbeitgeber.
Der Großteils des Kollektivvertrages hat Normwirkung. Das heißt, er gilt wie ein Gesetz. Kundgemacht wird ein neuer Kollektivvertrag im Amtsblatt der Wiener Zeitung. Wird hier kein Wirksamkeitsbeginn angegeben gilt der Vertrag mit dem Folgetag der Veröffentlichung. Weiters muss der Vertrag im Ministerium hinterlegt, und in den jeweiligen Betrieben aufgelegt werden.
Wird ein Dienstvertrag abgeschlossen, müssen also Bestimmungen aus den Kollektivverträgen als Mindestmaß eingehalten werden. Natürlich dürfen immer bessere Vereinbarunen für Arbeitnehmer, z.B. Lohn, vereinbart werden. Sind in einem Dienstvertrag Bestimmungen enthalten die dem Kollektivvertrag widersprechen und den Arbeitnehmer in seinen Rechten schlechter stellen, so kann gegen diese rechtlich vorgegangen werden.
Zu beachten ist auch, das Kollektivverträge nur im privatrechtlichen Bereich gelten. Arbeitsverträge, welche die öffentliche Hand mit Arbeitnehmern abschließen, sind davon ausgeschlossen. Für solche Dienstverhältnisse gelten eigene gesetliche Vorschriften des Bundes, der jeweiligen Länder, Gemeinden sowie der Gebietskörperschaften.
Weiters ausgeschlossen von Kollektivverträgen sind:
- Beschäftigte laut Heimarbeitsgesetz
- Beschäftigte in Land- und Forstwirtschaft laut Landarbeitsgesetz
Es empfiehlt sich, wenn man vermutet das der Dienstvertrag dem Kollektivvertrag widerspricht, diesen überprüfen zu lassen. Oftmals wird von Arbeitgeberseite versucht, Bestimmungen daraus zu umgehen, um sich Geld zu sparen.
Weitere Informationen findest du bei:
help.gv.at